Ratsfraktion Kreistagsfraktion besuchte die Realschule Höchstadt

Die SPD-Kreistagsfraktion besuchte die Realschule Höchstadt und führte mit dem Schulleiter Herrn Bum ein Gespräch zur aktuellen Situation an der Schule.
Die SPD-Kreisräte schätzen die pädagogische Arbeit, die an der Realschule Höchstadt durch das Lehrerkollegium unter dem Schulleiter Herrn Bum geleistet wird, sehr. Die Schule hat einen sehr guten Ruf, der sich auch in den großen Schülerzahlen ausdrückt. Die für 28 Klassen und gut 800 Schülern ausgelegte Schule ist seit ihrer Eröffnung überfüllt. Die anfangs 34 Klassen sind bis jetzt auf 38 Klassen mit über 1100 Schülern angewachsen. Seit Anfang an kämpft die Schule mit der durch die hohe Schülerzahl bedingten Raumnot.

Veröffentlicht von SPD ERH am 19.06.2010

 

Landespolitik Erneuerung der BayernSPD: „Wir machen es besser!“

Der Landtagsfraktionsvorsitzende Markus Rinderspacher stellt das Programm zur Erneuerung der BayernSPD in Erlangen vor: „SPD muss sich sozialem Kahlschlag entgegenstellen.“

Neuer Schwung im Erneuerungsprozess der BayernSPD. Am 14.Mai war Landtagsfraktionsvorsitzende Markus Rinderspacher zu Gast im Erlanger Haus des Handwerks, um den Mitgliedern vor Ort das Programm zur Erneuerung der Partei vorzustellen. Zentraler Kernpunkt: die SPD will das Thema soziale Gerechtigkeit als Markenkern der Partei wieder stärker in den Vordergrund stellen.

Veröffentlicht von SPD ERH am 16.05.2010

 

Ratsfraktion Schulsportanlagen

Die SPD-Kreistagsfraktion bittet um einen Bericht zu den Schulsportplätzen und -hallen der Kreisschulen.
Der Bericht sollte mindestens die Punkte, durch die Schulen genutzte Hallen und Plätze und deren Eigentümer, die Höhe des Mietpreises und wer für die Betriebskosten und den Bauunterhalt aufkommt, beinhalten.

Veröffentlicht von SPD ERH am 15.04.2010

 

Ratsfraktion Änderung des Landschaftsschutzgebietes zwischen Dechsendorf und Röttenbach

Die ursprünglich im Landschaftschutzgebiet liegende Waldfläche zur Erweiterung der Bauschuttrecyclinganlage zwischen Dechsendorf und Röttenbach wurde inzwischen gerodet.

Veröffentlicht von SPD ERH am 15.04.2010

 

Ratsfraktion Kreistagsfraktion geht in Klausur

Nur ein kurzer Blick aus dem Fenster galt der herrlich verschneiten Fränkischen Schweiz. Die Gedanken und Überlegungen mussten gleich wieder zu so unromantischen Themen wie dem Kreishaushalt und der weiteren Entwicklung des Landkreises zurückkehren. Die SPD-Kreistagsfraktion Erlangen-Höchstadt traf sich am letzten Wochenende zu einer Klausurtagung in Gößweinstein, mitten in der Fränkischen Schweiz.

Veröffentlicht von SPD ERH am 02.02.2010

 

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Newsticker BayernSPD

"Wo ist Markus Söder?"
Das fragt sich der Nürnberger Bundestagsabgeordnete Günter Gloser MdB: Markus Söder hat sich ein selektives Schweigegelübde auferlegt: ...

Die SPD-Hochschulsprecherin Isabell Zacharias sieht die bayerischen Hochschulen nur unzureichend für den doppelten Abiturientenjahrgang aus G8 und G9 im Jahr 2011 gewappnet: Zur heutigen Pressekonferenz von Wissenschaftsminister Heubisch sagt Zacharias: „Dieser Jahrgang wird den Koalitionsstreitereien von CSU und FDP geopfert.

Die Rentengarantie bedeutet ein Mindestmaß an Sicherheit für die Rent-nerinnen und Rentner. Wer daran rüttelt, schafft nicht nur Verunsicherung im Land sondern erschüttert auch das Vertrauen in unser Rentensystem insgesamt. Wer Altersarmut langfristig verhindern will, darf die Rentengarantie nicht in Frage stellen.

Die energiepolitischen Vorstellungen von Wirtschaftsminister Zeil bedeuten das Todesurteil für eine nachhaltige Energiepolitik. Vorzugsweise unbegrenzte Laufzeiten für Atomkraftwerke, ein schnelles Ende der Förderung für erneuerbare Energien und die Aufhebung der Reduktionsziele für den CO2-Ausstoß – so lauten die vorsintflutlichen Ideen der FDP. Statt ein zukunftsfähiges Konzept zu erarbeiten bastelt Zeil derzeit offenbar lieber an einer tickenden Zeitbombe.

Mit Unverständnis reagiert die Gesundheitspolitikerin und Ärztin Sabine Dittmar (Bad Kissingen) auf die Ankündigung von Gesundheitsminister Markus Söder, keine Rechtsverordnung zu erlassen, die es Städten und Kommunen ermöglicht, bei Bedarf und Notwendigkeit Drogenkonsumräume zu schaffen. Dittmar: „In 16 Städten in sechs Bundesländern existieren diese Drogenkonsumräume bereits und die Erfahrungen sind durchweg positiv: Sowohl die Infektionsrate mit AIDS und Hepatitis C als auch die Sterberate sanken signifikant."

Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Markus Rinderspacher, hat Bundesverkehrsminister Ramsauer (CSU) vor einem neuerlichen Einschwenken auf einen Betonkurs beim Donau-Ausbau zwischen Straubing und Vilshofen gewarnt. „Wenn der CSU-Bauminister, wie heute auf dem Bayerischen Wirtschaftstag in Regensburg angekündigt, mit Hochdruck die Klärungen für einen Ausbau herbeiführen will, so muss er mit unserem entschiedenen Widerstand und dem aller Natur- und Landschaftsschützer in Bayern rechnen", kündigt der SPD-Fraktionschef an.

Der SPD-Bildungssprecher Hans-Ulrich Pfaffmann hatte in seiner Pressekonferenz vom 23. Juli Kultusminister Ludwig Spaenle nachgewiesen, dass im kommenden Schuljahr an den Volksschulen, den Realschulen und Gymnasien 1060 Lehrer und Lehrerinnen weniger eingestellt werden als ausscheiden. Spaenle hatte dies per Pressemitteilung und in Interviews zurückgewiesen. Der SPD-Bildungssprecher hat daraufhin zu die Zahlen nochmals zusammengestellt: Ludwig Spaenle: „Wenn Lehrer in der Freistellungsphase nicht mehr unterrichteten, werden diese sofort ersetzt. Wir besetzen zudem jede frei werdende Planstelle". Das ist falsch, Spaenle wirft mit Nebelkerzen und schwindelt die Schulfamilie an:

Der stellvertretende Vorsitzende des Untersuchungsausschusses zum Kauf der Hypo Group Alpe Adria durch die Bayerische Landesbank, Harald Güller, fordert den früheren Finanzminister Prof. Dr. Kurt Faltlhauser auf, sich im September bei seiner Vernehmung im Untersuchungsausschuss zu seiner Tätigkeit für die Rothschildbank zu äußern.

Familienministerin Schröder will die Förderung für Mehrgenerationenhäuser auslaufen lassen. In ihrem Antwortschreiben teilt sie mit, es müsse ein „frommer Wunsch bleiben“, dass die Mehrgenerationenhäuser aus eigener Kraft finanziert werden könnten. Eine Weiterfinanzierung durch den Bund sei aus haushaltsrechtlichen Gründen nicht möglich.

Die 4,8-Prozent-Partei plustert sich wieder einmal auf und will den Kommunen die Gewerbesteuer wegnehmen, so der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Volkmar Halbleib zu den Ausführungen des FDP-Vizepräsidenten Rohde. Der SPD-Finanzsprecher fordert Ministerpräsident Seehofer auf, seinen Mini-Koalitionspartner zurecht zu stutzen und sich in der Gemeindefinanzkommission auf Bundesebene für den Erhalt und die Stärkung der Gewerbesteuer einzusetzen

Die vom Bundesinnenministerium angekündigten massiven Kürzungen im Bereich der politischen Bildung sind nicht nur grob fahrlässig, sondern führen auch dazu, dass zahlreiche bayerische Bildungsträger ihre Häuser zuschließen müssen.

Der Schweiß rinnt derzeit nicht nur bei vielen ICE-Passagieren, weil in etlichen Hochgeschwindigkeitszügen die Klimaanlagen nicht funktionieren; auch viele Nutzer des Schienennah- und Regionalverkehrs leiden unter völlig überhitzen Zügen. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Paul Wengert, Füssen, hat dies zum Anlass für eine Schriftliche Anfrage an die Bayerische Staatsregierung genommen.

 

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